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105.425 Unterschriften für Volksentscheid

Unterschriftenlisten für den Berliner Volksentscheid Fahrrad
Unterschriftenlisten für den Berliner Volksentscheid Fahrrad

Erfolgreiche Unterschriften-Sammlung in Berlin

105.425 wahlberechtigte Berliner haben innerhalb von 3 ½ Wochen für den Volksentscheid Fahrrad unterschrieben. Dieses beeindruckende Ergebnis überrascht auch die Initiatoren – denn Ziel waren die erforderlichen 20.000 Unterschriften.

Die Initiative Volksentscheid Fahrrad ist damit auch Berlins schnellster Volksentscheid – sowohl in der Vorbereitung als auch in der Sammelphase. In nur 3 ½ Wochen sammelten sie 105.425 Unterschriften und katapultierten damit das Thema Radverkehr direkt in den politischen Wahlkampf.

Mehr Unterschriften als erwartet

„Dieses sensationelle Ergebnis haben wir Hunderten von Sammlerinnen und Sammlern zu verdanken, denen ich im Namen des gesamten Teams hier ausdrücklich danke“, so Denis Petri von der Initiative Volksentscheid Fahrrad, der die Sammlung vorbereitet hat. „Mit einem solch hohen Ergebnis hätte ich im Traum nicht gerechnet.“ Rechtlich wären 20.000 Unterschriften innerhalb von sechs Monaten erforderlich gewesen. Doch die Initiative Volksentscheid Fahrrad hat den schnellsten Volksentscheid Berlins hingelegt und damit bewiesen, wie groß der Wunsch der Berliner nach einer sicheren und komfortablen Radinfrastruktur ist. Nun muss das Zählergebnis des Volksbegehrens noch offiziell festgestellt werden - schätzungsweise bis zu 20 Prozent der Unterschriften können ungültig sein, so die Initiatoren. 

Kostenschätzung des Senats

Zuletzt hatte es Irritationen wegen der amtlichen Kostenschätzung des Senats gegeben. Dieser hatte für die Umsetzung des Radverkehrsgesetzes 2,1 Mrd. Euro geschätzt. Die Bürgerinitiative hatte nur 320 Mio. Euro berechnet. Nun ist auch der Grund für die enorme Abweichung klar: Der Senat hat doppelt so viele Radwege mit wesentlich höheren Standards vorgesehen hat als die Ehrenamtlichen. „Natürlich nehmen wir auch die Fünf-Sterne-Fahrradstadt aus der amtlichen Kostenschätzung“, erklärt Evan Vosberg, Vorstand ADFC Berlin, der für die Initiative bei der Kalkulation mitgewirkt hat. „Das Berliner Radverkehrsgesetz lässt sich mit den angemessenen und pragmatischen Vorschlägen unserer Bürgerbewegung aber schon mit 320 Mio. Euro umsetzen. Wir wollen jetzt mit dem Radverkehrsgesetz sicherstellen, dass der Senat schnell und tatkräftig für einen sicheren Radverkehr sorgt.“

Dem Senat überreicht

Die Initiative hat die Unterschriftensammlung heute Mittag Vertretern des Senats überreicht. Begleitet wurden die Initiatoren von einem Fahrradkorso von begeisterten Aktivisten. 

Update: Im Lauf der Pressekonferenz erhöhte sich die Unterschriftenzahl auf 107.000!

Foto: Volksentscheid Fahrrad/Norbert Michalke

Quelle: 

Pressemitteilung Initiative Volksentscheid

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